... die Leute den Teufel gar nicht übel finden
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Liebe Leserinnen, liebe Leser, herzlich willkommen!
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Sie erinnern sich vielleicht noch an den „Spiegel“-Titel über den „gefährlichsten Mann Deutschlands“, AfD-Politiker Ulrich Siegmund? Zur „gefährlichsten Frau Europas“ hatte der „Stern“ zuvor Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni schon gemacht. Und der „Stern“ war nicht alleine damit, die Frau zu verteufeln. Autoritär wurde sie genannt, faschistisch oder gar ein Risiko für den ganzen Kontinent. Auch aus der deutschen Politik hörte man vor einigen Jahren noch sowas. Jetzt nicht mehr.
Stand jetzt scheint Meloni für ihr Land keine schlechte Wahl zu sein. Inzwischen ist sie jedenfalls die Ministerpräsidentin der am längsten regierenden Regierung Italiens. Eine Entwicklung, die Kritiker vielleicht ernüchtern mag. Ja, der politische Diskurs in Europa hat in den vergangenen Jahren eine bemerkenswerte Dynamik erfahren, die teils kurios, teils alarmierend erscheint, aber stets lehrreich endet.
Von Meloni hätten die Union und Kanzler Friedrich Merz lernen können: Dass es sich lohnt, zu tun, was man versprochen hat. Und den Mut zu haben, Politik zu machen, an die man glaubt. Darauf zu vertrauen, die Mehrheit im Land hinter sich zu haben, auch wenn die Minderheit lauter sein mag. | | | |
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| Erfüllt die Erwartungen: Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni | | | | | | | | | | |
Gerade hat Melonis Regierung ein Gesetz für eine Rückkehr zur Atomkraft auf den Weg gebracht. Außerdem beschlossen: In Schulklassen den Anteil Jugendlicher, die die italienische Sprache nicht ausreichend beherrschen, auf 30 Prozent zu limitieren. Und ein Verbot von Burka und Niqab in der Schule.
Das wären auch in Deutschland Maßnahmen, die einen großen Teil der CDU-Anhänger abholen würden. Hierzulande dagegen streitet die unionsgeführte Regierung aus ungleichen Partnern aber darüber, was von Reformen noch übrig bleibt, die nicht mal im ursprünglichen Zustand ihren Namen wirklich verdient hatten, sondern allenfalls zum Reförmchen taugten. In Deutschland hat der Kanzler zwar versprochen, dass links vorbei sei - aber dann eben zu wenig dafür oder sogar das Gegenteil davon getan.
Eine Führung, die Risiko nicht scheut und Reformen mit Überzeugungskraft vorantreibt, kann neue Dynamiken entfalten. Disruptive Ideen, also echte Reformen, konsequent voranzubringen, das wäre der Schlüssel zur Lösung vieler aktueller Probleme. In Deutschland passiert von allem das Gegenteil. Die Leute würden Einschnitte durchaus akzeptieren, da sollte man sich nicht vertun. Aber sie wollen, dass diese Einschnitte das Land voranbringen und nicht das zusammengemurkste Resultat von vornherein aussichtslosen Verhandlungen sind.
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Im nächsten Jahr wählt Italien wieder
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Merz wird aktuell gerne mit seiner alten Aussage verschaukelt, derzufolge er die AfD halbieren wollte. Aber Merz hatte damals schon Recht, das wäre möglich gewesen. Allerdings nur mit der Politik, mit der er vor seiner Kanzlerschaft in Reden und Interviews warb. Nicht mit dem Gegenteil dieser Politik, die er damals noch seiner Vorgängerin Angela Merkel zuschrieb - und jetzt selbst umsetzt.
Nicht nur die Wähler, sondern auch die eigenen Wahlkämpfer hat die Union vor der Wahl 2025 mit einer falschen Geschichte über den Tisch gezogen. Alle diese Menschen lassen sich nicht für dumm verkaufen.
Was auch nicht mehr hilft: Die AfD noch immer ein Stückchen mehr zu verteufeln. Viele ehemalige CDU- und jetzt AfD-Wähler werden nämlich inzwischen auch den Teufel persönlich wählen, damit die Union endlich kapiert, dass sie das Problem ist und niemand sonst. Ihnen ist egal, wer ihre Forderungen umsetzt – sie hätten nur gerne, dass es endlich jemand tut. Und Abgrenzung allein ist ohnehin kein Profil, das kommt nur durch Überzeugung und Inhalte.
Und Meloni? Im nächsten Jahr wählt Italien wieder. Die Rechtspopulistin hat gute Chancen, mit ihrer Partei Fratelli d’Italia erneut stärkste politische Kraft zu werden. Dabei geht es auch in ihrem Land vielen Menschen nicht gut, der Staat ist hochverschuldet, die Wirtschaft stagniert. Meloni steht wegen einer umstrittenen Wahlrechtsreform unter Druck. Sie ist weit davon entfernt, Wunder zu vollbringen, längst nicht alle Maßnahmen ihrer Regierung erfüllen ihren Zweck.
Aber die Leute akzeptieren, dass es Probleme gibt, solange sie den Eindruck haben, dass die Dinge grundsätzlich in ihrem Sinne laufen. Und Meloni macht, wofür sie gewählt wurde und was ihre Wähler von ihr erwarten (dürfen): rechte, konservative Politik. Bei Merz weiß man nur, was er wohl auch morgen wieder nicht tun wird. | | | |
Machen Sie's gut! Und fragen Sie immer: Was, wenn doch?
Ihr Jan David Sutthoff
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| Und jetzt empfehle ich Ihnen wie immer drei Kommentare, die bei uns im Nordkurier und in der Schwäbischen Zeitung erschienen sind. Die Kollegen freuen sich auch über Widerspruch. | | | |
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Deutsche Einheit: Warum
Feiern wichtig ist
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| Unfrieden ringsum, Krise im Innern - die Feierstimmung war schon größer in Deutschland. Da kam der Tag der Einheit gerade recht. | | | |
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Cem Özdemirs Frau auf der Landesgartenschau: Unmöglich, was sie sich anhören muss | | | |
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| Aufreger bei Instagram: Besuch der BaWü-First Lady Flavia Zaka auf der Landesgartenschau? Nebensache. Warum sie kein Deutsch spricht? Offenbar wichtiger. | | | |
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Moment der Woche Der neue Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner konstituierenden Sitzung den AfD-Abgeordneten Tobias Rausch (Foto) zu seinem Parlamentspräsidenten gewählt.
Die SPD marschiert danach mit Grundgesetzen in der Hand durchs Brandenburger Tor in Berlin und beschwört das Vierte Reich herauf, die CDU sucht in ihren Reihen fieberhaft nach denen, die entgegen der offiziellen Brandmauer-Parteilinie nicht gegen, sondern für den AfD-Kandidaten gestimmt haben könnten. Alles beim Alten also, so kommen wir nicht weiter. Die Bundesregierung übrigens auch nicht.
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„Wir können den Arabern verzeihen, dass sie unsere Söhne getötet haben. Aber wir können ihnen nicht verzeihen, dass sie uns zwingen, ihre Söhne zu töten.“
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Golda Meir, ehemalige Ministerpräsidentin Israels
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