... Maximilian Krah es richtig vorhergesagt hat
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Liebe Leserinnen, liebe Leser, herzlich willkommen!
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AfD-Politiker Maximilian Krah hat 2024 etwas gesagt, das nach Folklore klang, aber politisches Gespür war - auch wenn ihm das viele nicht zutrauen mögen: „Wie zerstört man die CDU?“, fragte Journalist Tilo Jung den Politiker in seinem Format „Jung & Naiv“. Und Krah antwortete: „Sie zerstört sich selbst.“ Sehr viele Leute, die von der Ampel-Vorgängerregierung enttäuscht seien, würden 2025 CDU wählen, führte Krah aus, die AfD sei ihnen zu diesem Zeitpunkt noch nicht geheuer. Die CDU werde dann eine Koalition mit den Grünen eingehen (hier bitte Grüne durch SPD ersetzen). Merz regiere folglich also mit den Grünen - aber die Politik werde im Wesentlichen dieselbe sein wie die der Ampel. „Und dann“, sagte Krah, „werden wir 2029 erleben, dass viele Leute sagen: Wahrscheinlich geht es dann doch nur mit der AfD.“
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Merz' Kanzlerschaft ist am Ende
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Es ist erst 2026, aber die Stimmung im Land ist schon jetzt exakt die, die der AfD-Politiker vor zwei Jahren prophezeit hat. Friedrich Merz steht als deutscher Bundeskanzler vor einem politischen Scherbenhaufen. Die enttäuschten Erwartungen an ihn und seine umstrittenen Entscheidungen haben die CDU an den Rand des Abgrunds geführt, in bundesweiten Umfragen liegt sie noch so gerade vor den Grünen. Selbst Parteifreunde haben längst den Glauben an Merz' Führung verloren. Die bevorstehenden Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern könnten das endgültige Aus für Merz' Kanzlerschaft bedeuten, sollte die CDU ein sehr katastrophales Ergebnis (unter 5 Prozent) erzielen. Aber selbst wenn nicht, ist seine Kanzlerschaft innerlich am Ende. Da kommt nichts mehr. In der Partei gibt es allerdings auch keinen Konsens darüber, wie man Merz seines Amtes entheben könnte. Wie es auch endet: Der Kanzler wird irgendwann ein politisches Trümmerfeld hinterlassen; die Scherben aufsammeln müssen dann andere. | | | |
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| Mehr politisches Gespür als viele andere: AfD-Politiker Krah | | | | | | | | | | |
Aber es geht um mehr als Merz. Es geht um mehr als ein vorübergehendes Tief einer ansonsten doch quicklebendigen und ideenreichen Volkspartei. Das Problem ist der Lauf der Dinge. Der britische Historiker Stephen Davies hat in seinen Überlegungen zum „Great Realignment“ („Die große politische Neuausrichtung“) dargelegt, was gerade passiert in Europa. Und was passieren wird mit Parteien wie der CDU. Der Brexit erschien vielen als eine selbstzerstörerische Entscheidung für Großbritannien, die durch Populisten wie Nigel Farage vorangetrieben wurde. Doch diese Sichtweise greife zu kurz, sagt Davies: Der Brexit sei vielmehr Ausdruck tiefer liegender gesellschaftlicher Unzufriedenheit und Rebellion gegen eine erstarrte politische Ordnung gewesen, die sich weg von den klassischen Links-rechts-Konflikten hin zu neuen Fragen der Identität und Verteilungsgerechtigkeit verschoben hat. In dieser neuen Konfliktlandschaft, so Davies, rücken Themen wie Migration und nationale Souveränität in den Vordergrund. Ich kann dieser Einschätzung viel abgewinnen. Der Brexit war ein Vorbote einer großen Neuausrichtung politischer Lager in der ganzen westlichen Welt, in denen die klassischen Parteiideologien von radikalem Kosmopolitismus und nationaler Abschottung abgelöst werden. Parteien wie Labour in Großbritannien und die CDU in Deutschland versuchen noch immer vergeblich, auf diesen Wandel zu reagieren, aber sie finden keinen nachhaltigen Weg. Keine glaubwürdige Antwort mehr auf die Herausforderungen unserer Zeit.
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Die Hoffnung heißt nicht Merz, Wüst oder Söder
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Viele Bürger haben daher das Gefühl, dass etablierte Politiker die von ihnen geschaffenen Probleme nicht effektiv lösen können oder wollen. Der politische Umbruch schreit nach neuen Parteien, die diesen Unmut in konstruktive Politik umsetzen können. Historiker Stephen Davies prognostiziert eine künftige Parteienlandschaft, die aus einem zentristisch-liberalen Block (Globalisierung, freie Märkte, wirtschaftliche und gesellschaftliche Mitte), einem rechts-souveränistischen Block (nationale Souveränität, Nationalstaat, kulturelle Traditionen) und einem links-kosmopolitischen Block (ökologische Werte, stärkere Regulierung der Märkte, soziale Umverteilung) bestehen könnte, während die bisherige politische Mitte an Einfluss verliert. Zu Ende gedacht heißt das: Für die CDU, wie wir sie kennen, wird kein Platz mehr sein. Sie ist bald überflüssig (die SPD auch). Auch wenn es Köpfe in der Union gibt, die das noch zu verhindern versuchen. Sie heißen nicht Merz, Wüst oder Söder, sondern zum Beispiel Clara von Nathusius (31). Die Schatzmeisterin der Jungen Union sorgte am Sonntag für Furore, als sie im „Bericht aus Berlin“ in der ARD die aktuelle Politik ihrer Partei für gescheitert erklärte. Mit Merz sei keine Wahl mehr zu gewinnen. Inhaltlich ein überzeugender Auftritt, an dem sich Parteikollegen ein Beispiel nehmen könnten. Andererseits: Wenn die ARD in ihren Politikformaten inzwischen lieber auf Influencer und Nachwuchshoffnungen ohne nennenswertes Amt setzt, dann zeigt das auch, was die Stunde für die etablierten Größen der Partei geschlagen hat. Doch auch von Nathusius wird den Lauf der Dinge nicht mehr umkehren können. Für die CDU geht es von nun an, im Großen und Ganzen, nur noch bergab. Sie kann tun, was sie will. | | | |
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| Und jetzt empfehle ich Ihnen wie immer drei Kommentare, die bei uns im Nordkurier und in der Schwäbischen Zeitung erschienen sind. Die Kollegen freuen sich auch über Widerspruch. | | | |
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Warum meine Heimat es satt hat, von Fremden erklärt zu werden
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| Das Interesse an der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist in weiten Teilen ziemlich verlogen, meint unser Autor in seinem Videokommentar. | | | |
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Der Grund für den abgesagten Kanzlersturz ist wenig schmeichelhaft für Friedrich Merz | | | |
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| In den letzten Tagen lag ein Hauch von Revolution über dem Berliner Regierungsviertel. Dass die jetzt nicht stattfindet, hat einen erstaunlichen Grund, meint Andreas Becker. | | | |
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Ukrainer arbeiten zu wenig? Deutschland sollte sie endlich arbeiten lassen | | | |
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| Fast 500.000 Ukrainer beziehen Bürgergeld. Ein Skandal? Ja – aber ein anderer als gedacht. Deutschland kennt die Hürden für Arbeit seit Jahren und beseitigt sie nicht. | | | |
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Moment der Woche Vergnügungssteuerpflichtig ist Tanken gerade wirklich nicht - andererseits: Eine weitere Steuer muss bei den Preisen ja auch wirklich nicht mehr sein. Spaß beiseite. Die Tankkosten kennen (im Gegensatz zu den thematisierten Beliebtheitswerten der CDU) nur eine Richtung: nach oben. Die Bundesregierung überlegt daher, wie sie die Bürger zumindest ein wenig entlasten kann. Dass eine Hilfe kommen soll, scheint gesetzt. Nur über das Wie gibt es noch keine Einigkeit.
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„In der Politik ist es wie im täglichen Leben: Man kann eine Krankheit nicht dadurch heilen, dass man das Fieberthermometer versteckt.“
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Yves Montand, französischer Chansonnier und Schauspieler
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